Unbegreifliche EU-Phorie der "Linken"

Die unbegreifliche EU-Phorie der "Linken" 

Wie sehr sich die ursprünglichen politischen Werthaltungen zwischen „links" und „rechts" bis zur Unkenntlichkeit verschoben oder gar in ihr Gegenteil verkehrt haben, zeigt sich wohl nirgendwo so deutlich wie in der Frage der Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. An vorderster Front fordert die „Linke" seit Jahren einen vorbehaltlosen, möglichst raschen Beitritt unseres Landes zur EU, offenbar gedanklich immer noch jener Anfangseuphorie der Gründerjahre verhaftet, als durchaus noch eine gewisse Hoffnung bestanden hatte, ein vereinigtes Europa könnte so etwas werden wie das Modell einer kooperativen, friedlichen, an ökologischen Prinzipien orientierten und auf sozialen Ausgleich ausgerichteten Welt. An dieser „Linken" scheint die Tatsache, dass diese ursprünglichen Wunschvorstellungen längst von der nackten kapitalistischen Realität überrollt worden sind, beinahe spurlos vorbeigegangen zu sein...

Wie sehr die heutige Europäische Union nichts anderes ist als ein durch und durch kapitalistisches Projekt, sei anhand folgender Fakten summarisch in Erinnerung gerufen.

Unterwerfung unter die Interessen des Kapitals

Erstens das im Verlauf der Entwicklung der EU von der Gründung bis heute immer deutlicher in den Vordergrund tretende absolute Primat der globalen wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit vor allen sozialen, ökologischen und demokratischen Kriterien. Vorrangiges oder nahezu einziges Ziel der EU ist es, so ein entsprechender Beschluss des Europäischen Rats im März 2000 in Lissabon, Europa zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt" zu machen.¹  

Zweitens die zunehmende Macht der globalen Konzerne bei gleichzeitigem kontinuierlichem Abbau von Demokratie und Volksrechten. Wie unterschiedlich diese Machtverhältnisse inzwischen sind, zeigt sich nur schon dadurch, dass sich in den Hallen der Brüsseler Kommissions-, Rats- und Parlamentsgebäude der EU nicht weniger als 10‘000 vollberufliche Lobbyisten buchstäblich rund um die Uhr für die Interessen von über 200 weltweit operierenden Konzernen stark machen, während sich Gewerkschaften, Basis- und Umweltorganisationen - nicht zuletzt infolge fehlender oder rückläufiger finanzieller Mittel - mit viel geringeren Einflussmöglichkeiten zufrieden geben müssen.²

Drittens die systematische Liberalisierung und Privatisierung bisher öffentlich und demokratisch kontrollierter Bereiche - Gesundheitswesen, Telekommunikation, Energie- und Wasserversorgung - und ihre damit verbundene Unterwerfung unter die Interessen des Kapitals und seiner Eigenvermehrung. Am Beispiel der auch in der Schweiz - wie in sämtlichen EU-Ländern - vorangetriebenen Liberalisierung und Teilprivatisierung ehemaliger Staatsbetriebe - PTT, SBB, Elektrizitätsversorgung - wird unter dem Thema „Privatisierung und Liberalisierung" auf die verhängnisvollen Auswirkungen dieser Entwicklung ausführlicher eingegangen.

Flexibilisierte Manövriermasse im Dienste des Kapitals

Viertens der so genannte offene Wirtschaftsraum, in dem nicht nur Geld, Waren und Dienstleistungen über immer weitere Distanzen hin- und hergeschoben werden, sondern auch die arbeitenden Menschen als zunehmend flexibilisierte, entwurzelte und mobilisierte Manövriermasse im Dienste des Kapitals: Polnische Metzger schuften für einen Stundenlohn von 5 Euro in Vierzehnstundenschichten auf deutschen Schlachthöfen³, während die deutschen Metzger, die früher dort angestellt waren, arbeitslos geworden sind; ostdeutsche Maler, Bodenleger und Schreiner werden von Temporärfirmen für Stundenlöhne von 13 bis 18 Franken auf Schweizer Baustellen geholt⁴, während hierzulande Abertausende Menschen vergeblich eine Arbeitsstelle suchen; marokkanische, senegalesische und osteuropäische Landarbeiter pflücken in den Treibhäusern Andalusiens zu einem Stundenlohn von 2 bis 3 Euro Südfrüchte und Frühgemüse für die nordeuropäischen Supermärkte⁵ - gleichzeitig fehlen Arbeitsplätze für über zehn Prozent der arbeitsfähigen spanischen Bevölkerung. Es mag auf den ersten Blick zwar sinnvoll erscheinen, Grenzen zwischen den Orten, wo Arbeit vorhanden ist, und den Menschen, die Arbeit suchen, zu öffnen. So lange aber das soziale Gefälle zwischen unterschiedlich „entwickelten" Ländern bzw. Regionen so gross bleibt, wie es heute ist, oder gar - in Folge der weiteren kapitalistischen Umverteilung von unten nach oben und von aussen nach innen - kontinuierlich weiterhin anwächst, führt das Öffnen von Grenzen einzig und allein dazu, dass die arbeitenden Menschen nur umso skrupelloser ausgebeutet und gegeneinander ausgespielt werden können. Dies hat nicht nur die zunehmend rücksichtlose Ausbeutung „ausländischer" Arbeitskräfte zur Folge, sondern setzt auch die über Jahrzehnte von der Arbeiterschaft in den einzelnen Ländern erkämpften Rechte und sozialen Sicherheiten wie Arbeitszeiten, Minimallöhne, Pensionierungsalter, Krankenversicherung, Arbeitslosenunterstützung und Altersvorsorge immer mehr unter Druck. So etwa soll, um nur zwei Beispiele zu nennen, das in Italien bisher geltende Pensionierungsalter von 57 Jahren bis zum Jahr 2013 schrittweise auf 61 Jahre erhöht werden⁶, während etwa  in Frankreich und Belgien die  relativ niedrigen Arbeitszeiten von 35 Wochenstunden dem europäischen Vereinheitlichungsdruck je länger je weniger standzuhalten vermögen. In allen europäischen Ländern nimmt auch der Anteil prekärer, ungesicherter Arbeitsverhältnisse immer mehr zu⁷, ebenfalls ist in vielen Ländern eine alarmierende Zunahme illegaler Kinderarbeit zu verzeichnen, so vor allem in den osteuropäischen Ländern, aber auch in Portugal, Spanien, Italien und Grossbritannien.⁸

Zerstörerischer „Standortwettbewerb"

Fünftens der sich zwischen den einzelnen Staaten immer mehr verschärfende gegenseitige Standortwettbewerb, der vor allem einen kontinuierlichen Rückgang von  Steuereinnahmen und einen daraus resultierenden stetigen Abbau sozialer Leistungen zur Folge hat. Dabei wird dieser eigentliche Selbstzerstörungsprozess seitens der höchsten EU-Entscheidungsgremien nicht einmal auch nur annähernd kritisch wahrgenommen, sondern bildet im Gegenteil geradezu eines der unantastbaren Grundprinzipien der EU-Ideologie, dies im Speziellen seit dem EU-Gipfel von Lissabon im März 2000, an dem der Wettbewerb zwischen den Mitgliedsländern um die jeweils „beste", sprich wettbewerbstauglichste Politik zur eigentlichen Maxime erhoben wurde: Die einzelnen Staaten würden, so die Idee, umso „fitter" für den Kampf mit der globalen Konkurrenz, je härter sie auch innerhalb der EU gegenseitig um die Gunst des Kapitals zu kämpfen haben.⁹ Und damit auch ja kein Staat auf die Idee komme, „zu viel" Geld für Soziales und anderes „Unnötige" oder „Überflüssige" zu „verschleudern", sind die diesbezüglichen Spielregeln knallhart festgelegt: Im so genannten Stabilitäts- und Wachstumspakt, abgeschlossen in Amsterdam im Jahre 1997, verpflichteten sich die Mitglieder der Europäischen Währungsunion, ihr nationales Budgetdefizit unter 3 Prozent ihres Bruttosozialprodukts zu halten; wenn sie diese Bedingung nicht einhalten, drohen ihnen massive Geldstrafen.¹⁰ Was dies für konkrete Folgen hat, liegt auf der Hand: Kürzungen bei den Sozialausgaben, stärkerer Druck auf die Löhne im öffentlichen Sektor, weitere Privatisierung von Staatsbetrieben. So etwa sah sich die Regierung Portugals Ende 2002 - angesichts eines die Toleranzschwelle des EU-Stabilitätspaktes überschreitenden Haushaltdefizits von 4,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts - zum Beschluss gezwungen, 40‘000 Stellen im öffentlichen Dienst abzubauen, die Staatsausgaben für Bildung und Gesundheit einzufrieren, den Kündigungsschutz abzubauen und die Wochenarbeitszeit schrittweise von 40 auf 60 Stunden zu erhöhen.¹¹ Und in Deutschland hatte die von der EU verlangte „Budgetdisziplin" einen als „Hartz IV" bekannt gewordenen und vom ehemaligen (sozialdemokratischen!) Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sogar als „Mutter aller Reformen" bezeichneten radikalen Systemwechsel bei der Arbeitslosenunterstützung zur Folge: „Hartz IV" bedeutet, dass Erwerbslose - seit dem 1. Januar 2005 - nicht mehr auf ein an ihrem letzten Nettogehalt orientiertes Arbeitslosengeld Anspruch haben, sondern nur noch auf einen auf das Niveau von Sozialhilfe abgesenkten, als „Arbeitslosengeld II" bezeichneten Betrag zur Sicherung des Existenzminimums, dies in Kombination mit einer weiteren neuen Gesetzesbestimmung, wonach Langzeitarbeitslose jede „zumutbare" Arbeit zu akzeptieren haben, selbst wenn es sich dabei um einen Minijob im Niedrigstlohnsektor handelt - ist jemand dazu nicht bereit, so droht ihm eine Kürzung oder gar Streichung des Arbeitslosengeldes II.¹² Aber wie immer im Kapitalismus, wird auch noch den grössten Opfern, welche die Menschen an den unteren Rändern der Gesellschaft zu erbringen haben, ein „tieferer Sinn" abgerungen, so etwa, wenn die AMUE (Assoziation für die europäische Währungsunion) in einem ihrer Positionspapiere da-von spricht, alle Entbehrungen, die hier und heute zu tragen seien, wären bloss ein „schmerzvolles Fegefeuer", das schliesslich den Weg bereite zu einem neuen, „besseren Leben für alle".¹³

Immer sinnloser wachsende Verkehrsströme

Sechstens die sich - im Zuge der Beschleunigung von Wachstum und „freiem Warenverkehr" - immer massiver ausdehnenden Verkehrsströme. Entgegen aller ökologischen Vernunft wurde 1991, im Vertrag von Maastricht, mit einem Investitionsvolumen von 400 Milliarden Euro - auf massivsten Druck der vereinigten multinationalen Erdöl-, Automobil-, Elektrofahrzeug-, Elektronik- und Strassenbauindustrie - eines der gigantischsten Infrastrukturprojekte aller Zeiten, die „Transeuropäischen Netze"¹⁴, auf den heiligsten Sockel des EU-kapitalistischen Götterhimmels erhoben: Es umfasst 12‘000 Kilometer neue Autobahnen, zahllose Flughafenerweiterungen, die längsten je in Europa gebauten Brücken und Tunnels, wird zu einem vier- bis fünffachen Anstieg des Gütertransports auf den internationalen Ost-West- und Nord-Süd-Strecken führen, weiterhin Jahr für Jahr 50‘000 Todesopfer¹⁵ und eine x-fach höhere Anzahl Schwerverletzter durch Strassenunfälle fordern und wird - wenn alles fertiggebaut ist - mehr als sechzig Naturschutzgebiete zerstört sowie die bereits zuvor schon viel zu hohen Treibhausgasemmissionen aus dem Transportsektor um weitere 15 bis 18 Prozent erhöht haben.

Wirtschafts- und Aussenpolitik auf Kosten der Ärmsten

Siebtens eine Wirtschafts- und Aussenpolitik, die nichts zu einer gerechteren und friedlicheren Weltordnung beiträgt, sondern nahtlos an den Gigantismus sich gegenseitig konkurrenzierender kapitalistischer Weltmächte anknüpft und somit unvermindert dazu beiträgt, den Graben zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden weiter zu vertiefen: Auf der wirtschaftspolitischen Ebene durch eine immer engere Verflechtung zwischen der EU, der WTO und ganz generell aller damit verbundener Interessen des weltweit nach grösst möglicher Rendite heischenden Kapitals, was unter anderem zur Folge hat, dass sich EU-Firmen bereits in über 70 Ländern Zugang zur Wasser- und Energieversorgung, zur Telekommunikation und zur Post verschafft haben bzw. zu den aussichtsreichsten Anwärtern auf die Übernahme solcher Dienstleistungen gehören¹⁶, mit oft verheerenden Folgen für die dortige Bevölkerung, wie das Beispiel von Südafrika zeigt, wo sich ein grosser Teil der Trinkwasserversorgung heute bereits in den Händen von EU-Konzernen befindet und die Preise für das Trinkwasser infolge der Privatisierung um bis zu 600 Prozent angestiegen sind.¹⁷ Im Bereich der Landwirtschaftspolitik, wo EU-eigene Exportprodukte - wie etwa Zucker oder Milchpulver - dermassen massiv subventioniert werden, dass die in vielen südlichen Agrarländern produzierten Nahrungsmittel gegenüber den Importen aus der EU gar nicht mehr konkurrenzfähig sind und immer grössere Teile der dortigen Landbevölkerung damit ihre Existenzgrundlage verlieren.¹⁸ Auf der Ebene der Sicherheitspolitik, die einzig und allein darauf beruht, mit immer grösserem Aufwand rund um Europa einen immer höheren und immer schwieriger zu durchdringenden Grenzzaun gegen den wachsenden Migrationsdruck aus dem Osten und aus dem Süden aufzubauen. Auf der militärischen Ebene, wo - mit Investitionen von nicht weniger als 150 Milliarden Euro - eine 60‘000 Mann starke EU-Truppe unter einheitlichem Kommando bis spätestens 2010 in der Lange sein soll, Kampfeinsätze innerhalb eines Aktionsradius von 4000 Kilometern rund um die EU-Aussengrenzen durchzuführen mit dem vorrangigen Ziel, den Zugriff zu den wichtigsten Rohstoffen und Ressourcen als Grundvoraussetzung für die weitere Expansion der kapitalistischen Wachstumswirtschaft auch längerfristig zu sichern, selbst auf die Gefahr hin, sich eines Tages vielleicht sogar mit US-amerikanischen, japanischen oder australischen Einheiten in die Haare zu geraten.¹⁹

Opposition von rechts - verkehrte Welt

Eigentlich müsste ob alledem ein Aufschrei quer durch alle Gruppierungen, Organisationen oder politischen Parteien gehen, die sich nur einigermassen als „links" bezeichnen. Mit Vehemenz müssten sie an vorderster Front ein anderes, sozialeres Europa fordern, den Abbau von Mauern zwischen Armut und Reichtum, weltweiten gerechten Warenaustausch, grenzüberschreitende soziale und ökologische Standards auf höchstem Niveau. Stattdessen gaukeln uns nur zu viele von ihnen - allen voran die Sozialdemokratie - vor, alles Heil der Welt liege in einem möglichst nahtlosen Zusammenwachsen Europas unter dem Dach dieser Europäischen Union und überlassen die - nur allzu berechtigte -  Opposition gegen eine EU, welche die Bedürfnisse des Kapitals immer stärker über die Bedürfnisse der Menschen stellt, beinahe ausschliesslich jenen Parteien und Gruppierungen, die sie als „rechts", „populistisch" oder „rückwärtsgewandt" verteufelt. Verkehrte Welt. Aber zugleich die beste Garantie dafür, dass dieses kapitalistische „Wunderwerk" so schnell nicht ins Wanken geraten wird, sind jene, die es mit ihrem Unmut und ihrer Wut in Frage zu stellen vermöchten, doch hoffnungslos untereinander gespalten und zerstritten: hier eine kleiner werdende Zahl immer noch „antikapitalistisch" denkender Linker innerhalb bestehender „linker" Parteien, dort eine wachsende Zahl erschöpfter, ausgebeuteter, gekränkter, für blinde Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit nur allzu empfängliche und daher tendenziell eher nach „rechts" tendierende Menschen an den untersten Rändern der Gesellschaft und schliesslich drittens, wohl weitaus als grösste Gruppe, all jene, die sich - weil im Kapitalismus gleich einer unausweichlichen Naturkatastrophe ohnehin alles so kommt, wie es kommen muss - schon längst von allem verabschiedet haben, was nur im Entferntesten mit Politik zu tun hat. Man stelle sich vor, was für ein riesiges antikapitalistisches Potenzial zur Verfügung stehen würde, wenn es gelänge, diese drei Gruppen zu einer gemeinsamen politischen Kraft zu verbinden...

Peter Sutter, 16.3.2009

Aktuelle Ergänzungen

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1  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

2  Konzern Europa, Die unkontrollierte Macht der Unternehmen, Rotpunktverlag 2001

3  Berliner Zeitung, 13.4.2005

4  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

5  NZZ, 21.1.2004

6  18.10.07, http://www.kurier.at/

7  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

8  http://www.wikipedia.org/

9  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

10  Konzern Europa, Die unkontrollierte Macht der Unternehmen, Rotpunktverlag 2001

11 Tages-Anzeiger, 8.1.2003

12  Tages-Anzeiger, 30.12.2004; http://www.wikipedia.org/

13  Die unkontrollierte Macht der Unternehmen, Rotpunktverlag 2001

14  Konzern Europa, Die unkontrollierte Macht der Unternehmen, Rotpunktverlag 2001

15  Europa-Newsletter Ausgabe 90, 13.10.2006

16  Erklärung von Bern, Magazin  2/2003

17  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

18  Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, 48/2005

19  Andreas Zumach, „Die kommenden Kriege", Köln 2005, in: Wochenzeitung, 1.12.2005