China: 200 Millionen "Überflüssige"
Während die kommunistische Sowjetunion in den Achtziger Jahren bis zuletzt den alle ihre Kräfte verschleissenden ideologischen Konkurrenzkampf mit dem kapitalistischen Westen führt, um schliesslich, nach dem allerletzten Aufbäumen, gleichsam über Nacht in sich zusammenzubrechen, hat sich gleichzeitig China - sozusagen als lachender Dritter - längst für einen grundsätzlich anderen Weg entschieden: Kommunismus und Kapitalismus sollen nicht mehr als sich gegeneinander ausschliessende Gegensätze betrachtet werden, in deren gegenseitigen Auseinandersetzung es nur Verlierer oder Gewinner geben kann, sondern sollen, ganz im Gegenteil, zu einer neuen Synthese verbunden werden, in der die „Vorteile" des Kapitalismus - wirtschaftliche Effizienz durch optimale Ausschöpfung menschlicher und natürlicher Ressourcen, Anstachelung von Arbeitsleistung durch gegenseitigen Konkurrenzkampf, Förderung persönlichen und materiellen Machtstrebens durch den Aufbau einer mit abgestuften, unterschiedlichen Privilegien ausgestatteten Gesellschaftsordnung - mit den „Vorteilen" des Kommunismus - Einparteienstaat, Einheitsdenken, Einheit von Politik und Wirtschaft, Gehorsam und Disziplin von oben nach unten - in einer Weise verknüpft werden, dass sich das dadurch herausbildende neue Gesellschafts- und Wirtschaftssystem langfristig sowohl gegenüber rein kapitalistischen wie auch rein kommunistischen Modellen als erfolgreicher erweisen soll.
Das Ende der „Eisernen Reisschale"
Ab 1976, nach dem Tod des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Mao Zedong, beginnt unter seinem Nachfolger Deng Xiapong die schrittweise „Öffnung" Chinas in Richtung „Marktwirtschaft". 1982 wird Dengs „Reformkurs" zur offiziellen Leitlinie der in diesem Jahr verabschiedeten neuen Verfassung Chinas.1 1983 gibt es in speziell von der Staatsführung hierfür ausgewählten „Sonderwirtschaftszonen" bereits 105 Firmen mit einer ausländischen Kapitalbeteiligung von insgesamt 200 Millionen Dollar, alle diese Firmen erstellen ihre Produktionspläne nicht mehr im Rahmen staatlicher Vorgaben, sondern ausschliesslich aufgrund eigener betriebwirtschaftlicher Kosten-Nutzen-Erwägungen.2 Spätestens ab 1987 werden die ersten schmerzlichen Auswirkungen der „Transformation" für die breite Bevölkerung spürbar: Innerhalb eines Jahres wächst der Index der Konsumentenpreise um 6,3 Prozent, derjenige der Lebensmittel gar um 13,9 Prozent und derjenige für Gemüse um 17,8 Prozent, während im gleichen Zeitraum das Durchschnittseinkommen eines Arbeiters bloss um 2 Prozent ansteigt. Im Dezember 1987 wird das seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahre 1949 geltende Prinzip der „Anstellung auf Lebenszeit" abgeschafft, immer mehr Staatsbetriebe, welche gegenüber den kapitalistisch geführten Firmen der Sonderwirtschaftszonen nicht mehr konkurrenzfähig sind, wandeln die Anstellungsverhältnisse ihrer Angestellten in Zeitverträge um, so können sie nicht mehr benötigte Arbeitskräfte jederzeit entlassen und sind auch von sämtlichen sozialen Verpflichtungen für ihre Belegschaft entbunden. Die „Eiserne Reisschale", wonach der Staat niemanden durch das soziale Netz von Arbeitsplatz, Versorgung mit Grundnahrungsmitteln, Wohnung, medizinischer Betreuung und Altersrente fallen liess, gehört somit der Vergangenheit an.3
Golfplätze inmitten von Dürregebieten
1991 - Anfang oder Ende der Geschichte? - betragen die Arbeitszeiten in den Fabriken der chinesischen Sonderwirtschaftszonen in der Regel 12 bis 18 Stunden pro Tag und dies während 7 Tagen pro Woche; es kommt vor, dass Arbeiterinnen und Arbeiter, wenn es die Produktionskosten erfordern, gezwungen werden, an bis zu vier aufeinander folgenden Tagen ohne Pause durchzuarbeiten. Dennoch wird vielerorts nicht einmal der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn ausbezahlt. Vielfach werden Arbeiterinnen und Arbeiter, welche sich gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen zu wehren versuchen, am Arbeitsplatz eingesperrt, unter Androhung von Entlassung oder hohen Bussen von bis zu mehreren Tageslöhnen eingeschüchtert oder mit physischer Gewalt zur Weiterarbeit gezwungen. Ein Arbeiter, der ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Arbeiter brauchen Gewerkschaften" trägt, wird zu vier Jahren Gefängnis verurteilt; ein anderer Arbeiter, der eine Gewerkschaftszeitung herauszugeben versuchte, zu zehn Jahren Gefängnis.4 Im Dezember 1992 streicht die Pekinger Volksuniversität sämtliche Lehrveranstaltungen zum Thema Marxismus, Arbeiterbewegung und Kommunismus, stattdessen gibt es jetzt Vorlesungen über Immobilienwirtschaft, internationales Management und Marketing.5 1994 werden rund 100‘000 Bewohnerinnen und Bewohner von Shanghai gezwungen, ihre Wohnungen, in denen sie oft bis zu 50 Jahren gelebt haben, zu verlassen, weil dort, wo diese Häuser stehen, quer durch die Stadt eine 14spurige Autobahn gebaut werden soll; viele der Verzweifelten, aus ihren Wohnungen Vertriebenen nehmen sich das Leben.6 Im Jahre 2000 häufen sich Berichte, wonach sich das einst vorbildliche Gesundheitssystem mehr und mehr im Niedergang befindet. Immer öfters werden Patienten auch im Falle dringender Operationen von den Spitälern abgewiesen, weil die staatlichen Zuschüsse an Kranken- und Unfallkosten gestrichen wurden und die Spitäler nicht bereit sind, für Kosten aufzukommen, die später nicht beglichen werden können. Gleichzeitig ist es bei vermögenden Hongkongern in Mode gekommen, sich bei Bedarf für einige zehntausend US-Dollar pro „Stück" Nieren von hingerichteten Festlandchinesen zu kaufen.7 Auf der im November 2000 in zahlreichen Zeitungen und Magazinen veröffentlichten Liste der 50 reichsten Chinesen verfügt selbst der auf Platz 50 figurierende Motorradhersteller Yin Mingshan noch über ein Vermögen von 76 Millionen Franken, das ist das Siebenfache dessen, was der im Vorjahr auf Platz 50 Liegende besass. Während 200 Millionen „überflüssig" gewordene Chinesinnen und Chinesen vergeblich nach Arbeit suchen und sich eine wachsende Zahl von ihnen nur noch mit Betteln am Leben hält, erfreuen sich Skifahren und Golfspielen bei den Reichen und Superreichen wachsender Beliebtheit. Bereits gibt es in ganz China über hundert Golfplätze - der Preis für eine einzige Spielrunde entspricht dem gesamten Jahreslohn eines Bauern -, kein Aufwand wird gescheut, um selbst inmitten von unter akutem Wassermangel leidenden Wüsten- und Steppengebieten sattgrüne, allerhöchsten Ansprüchen genügende Rasenpisten hinzuzaubern; dem Golf kommt inzwischen ein derart hoher gesellschaftlicher Stellenwert zu, dass an der Universität von Shenzhen neuerdings bereits ein Studiengang „Golf" angeboten wird.8
Und wieder werden widerspenstigen Frauen die Beine gebrochen
Und wieder, wie schon in der früheren Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten, sind auch im kapitalistisch „transformierten" China Frauen die Hauptleidtragenden des radikalen gesellschaftlichen Umbruchs. Was in Europa das den Frauenhandel fördernde Gefälle zwischen Ost und West, ist in China der wachsende soziale Gegensatz zwischen reichen Stadt- und verarmten Landregionen. Die Folge: ein dramatischer Rückfall in frühere feudal-patriarchale Verhältnisse. In dem Land, wo Prostitution und Frauenhandel bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 per Verfassung verboten wurden, werden heute wieder immer mehr junge Frauen, vorwiegend aus verarmten Landfamilien, zu Opfern einer wachsenden Zahl skrupelloser Frauenhändler. Durch Prügel und Vergewaltigungen werden die jungen Frauen von ihren Entführern, Schleppern und Zuhältern gefügig gemacht und häufig gezwungen, sich tagelang erniedrigendste Pornofilme anzusehen, um zu wissen, was an „Dienstleistungen" von ihrer zukünftigen Kundschaft erwartet wird. Wenn eine Frau ihrem Schicksal durch Flucht zu entgehen versucht, so riskiert sie, dass ihr von ihren Peinigern zur Strafe die Beine gebrochen werden - auf grausamste Weise lebt damit eine längst überwunden geglaubte „Tradition" aus vorkommunistischer Zeit wieder auf, als man Frauen, um sie ans Haus ihrer Gebieter zu fesseln, die Füsse brach und mit Bändern zusammenzurrte. Da Entführer, Polizei und Behörden meist unter der gleichen Decke stecken, bleiben Zuhälter, Schlepper und Frauenhändler selbst bei öffentlichen Anzeigen meist unbehelligt, während die Frauen nicht selten zu ein- bis mehrjähriger Haft in speziell hierfür eingerichteten Straf- und Arbeitslagern verurteilt werden.9
Russland, Osteuropa, die ehemaligen zentralasiatischen Republiken der Sowjetunion, China, Vietnam, Kuba. Ob Staatswirtschaft oder Betriebswirtschaft, ob der Kommunismus oder der Kapitalismus in letzter Konsequenz das „bessere", „effizientere", „menschlichere" oder „erfolgreichere" Wirtschafts- und Gesellschaftsystem ist - die Antwort auf diese Frage dürfte vermutlich höchst unterschiedlich ausfallen, je nachdem ob man sie dem Motorradmillionär Yin Mingshan stellt oder einer jener zwangsprostituierten Chinesinnen, der ihre Peiniger, denen sie zu entfliehen versuchte, zur Strafe die Beine brachen; ob man sie einem Moskauer Luxuswohnungsmakler stellt oder einem neunjährigen Mädchen aus Sibirien, das, weil ihre Eltern zu wenig Geld haben, nicht mehr zur Schule gehen kann; ob man sie dem Aktionär eines jener multinationalen Baukonsortien stellt, welche mit der Erstellung neuer osteuropäischer Schnellstrassen beauftragt sind, oder einer jener zutiefst verzweifelten und vereinsamten Frauen im westrumänischen Schiltal, deren Männer sich infolge ihrer Entlassung das Leben genommen haben. Noch ist das endgültige Ende der Geschichte nicht geschrieben.
Peter Sutter, 21.3.2008
1 Länderlexikon Harenberg 2002; Fischer Weltalmanach 2001
2 Tages-Anzeiger, 4.10.1983
3 Tages-Anzeiger, 25.8.1987
4 Tages-Anzeiger, 26.10.1991 & 14.3.1996 & 14.12.2000; Le monde diplomatique, Februar 1999; vpod-Magazin 8.5.2002
5 Tages-Anzeiger, 8.2.1993
6 Tages-Anzeiger, 9.7.1994 & 21.11.1997
7 Tages-Anzeiger, 20.11.1992; vpod-Magazin, 12.10.2000
8 Tages-Anzeiger, 28.11.2000
9 Tages-Anzeiger, 28.11.2000 & 7.9.2002 & 12.8.1993; Le monde diplomatique, August 2000